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Infoblatt Commonwealth

Freiwillige Vereinigung von unabhängigen Staaten

Allgemein ist ein Commonwealth (engl.: Gemeinwohl) eine freiwillige Vereinigung von unabhängigen Staaten, welche die Verwirklichung gemeinsamer Ziele und Interessen vorantreiben oder sich zu einer politischen Gemeinschaft zusammengeschlossen haben. In Deutschland wird unter der Bezeichnung Commonwealth vorrangig das British Commonwealth of Nations (heute nur Commonwealth oder Modern Commonwealth) verstanden.


Hintergrund

Der Verbund Großbritanniens und seiner Kolonien wurde ursprünglich als Britisches Reich (British Empire) bezeichnet. Um den wachsenden Unabhängigkeitsbestrebungen der Kolonien am Anfang des 20. Jahrhunderts Rechnung zu tragen, wurde auf der Reichskonferenz (Imperial Conference) im Jahr 1926 und schließlich mit dem Statut von Westminster 1931 das British Commonwealth of Nations gegründet. Im Statut wurde die Unabhängigkeit der Dominions anerkannt und die Gleichberechtigung der Parlamente der Dominions neben dem Parlament von Westminster festgelegt. Als Dominions wurden die selbstständigen Staaten bezeichnet, die als ehemalige Kolonien nur noch durch die Person des Staatsoberhauptes (die britische Krone) mit Großbritannien verbunden waren. Durch das Statut von Westminster wurde so offiziell die Selbstständigkeit von Australien, Kanada, Neuseeland und Südafrika bestätigt. War das Commonwealth ursprünglich nur als Organisation der unabhängig gewordenen Kolonien gedacht, umfasste es zunehmend auch die Reste des kolonialen Empire. Im Jahr 1949 wurde schließlich auch Republiken (also ehemalige Kolonien, die aufgrund ihrer Verfassung den britischen Monarchen nicht mehr als Staatsoberhaupt anerkannten) das Recht zuerkannt, im Commonwealth zu verbleiben, sofern sie den britischen Monarchen als Oberhaupt des Commonwealth anerkannten. Das Commonwealth umfasst heute 53 Mitglieder, wie z. B. Kanada, Australien, Neuseeland als parlamentarische Monarchien oder Indien und Pakistan als Republiken.
Das Commonwealth verfügt weder über eine geschriebene Verfassung noch über eine Charta. Die Idee der Vereinigung wird durch Zusammenarbeit, Konsultationen und gegenseitige Hilfe begründet. Das Verhältnis unter den Mitgliedsstaaten und gegenüber Großbritannien wird im "Statut von Westminster" (1931) als ein Statut der Unabhängigkeit gegenüber jedermann, sowohl in der Innen- als auch in der Außenpolitik definiert. In der "Erklärung über die Prinzipien des Commonwealth" (Singapur 1971) wird der freiwillige Charakter der Vereinung betont.


Strukturen

Die Institutionen des Commonwealth sind das 1965 gegründete Sekretariat des Commonwealth, das von einem Generalsekretär geführt wird sowie die Commonwealth-Konferenz. Königin Elizabeth II. ist das symbolische Oberhaupt des Commonwealth. Sitz des Commonwealth Secretariat ist London. Das Sekretariat koordiniert die Aktivitäten des Commonwealth. Zu den Aufgaben zählen die Organisation und Durchführung von Gipfel- und Ministertreffen, Programmen, Konferenzen, Workshops und Beobachtermissionen, die Unterrichtung der Mitgliedsstaaten über Geschehnisse sowie die Informationspolitik des Commonwealth. Etwa 300 weitere private und öffentliche Organisationen arbeiten zusätzlich für das Sekretariat in den verschiedensten Bereichen. So wurden 1971 u. a. der Fonds für Technische Zusammenarbeit CFTC (Commonwealth Fund for Technical Co-operation) zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklungshilfe, das Jugendprogramm CYP (Commonwealth Youth Programme) und der Wissenschaftsrat CSC (Commonwealth Science Council) gegründet.
Die Commonwealth-Konferenz (Commonwealth Heads of Government Meeting - CHOGM) setzt sich aus den Ministerpräsidenten der Mitgliedstaaten zusammen und findet alle zwei Jahre statt. Die Treffen behandeln zumeist die internationale Lage, regionale Fragen, die wirtschaftliche und soziale Situation, kulturelle Fragen sowie auch Sonderprogramme des Commonwealth. Die Staats- und Regierungschefs können Sonderausschüsse mit ausgewählten Staaten bilden, um besondere Fragestellungen (häufig politische Themen) zu beraten. Die Einberufung von Sonderarbeitsgruppen obliegt zumeist dem Generalsekretär, der beauftragt wird, Empfehlungen zu bestimmten Sachverhalten auszuarbeiten. Die Finanzierung des Commonwealth erfolgt durch Pflichtbeiträge der Mitgliedsstaaten sowie durch freiwillige Beiträge. Weitere Aktivitäten des Commonwealth sind die alle vier Jahre stattfindenden Commonwealth-Spiele, an denen alle Mitgliedsstaaten teilnehmen. Jedes Jahr im März wird außerdem der Tag des Commonwealth begangen.


Bedeutung

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs schwand die Bedeutung des Commonwealth. Zwar erhielt Großbritannien seine Kolonien und Völkerbundmandate zurück, aber nur noch als "Treuhandgebiete der UN" – der Fortgang der Entkolonisation ließ sich nicht mehr aufhalten. Auch wirtschaftlich verlor das Commonwealth an Bedeutung. Gründe hierfür waren der Verfall des britischen Pfundes als Leitwährung, die Liberalisierung des Welthandels und der erzwungene Abbau der Präferenzzölle im zwischenstaatlichen Warenverkehr des Commonwealth (insbesondere nach dem EG-Beitritt Großbritanniens 1973).
Die größten Erfolge des Commonwealth liegen im kulturellen Sektor, v. a. im Rahmen der Aufrechterhaltung der englischen Sprache und des britischen Bildungswesens in Übersee. Es existieren ca. 30 Vereinigungen, die den Austausch in den Bereichen Wissenschaft, Technologie, Landwirtschaft, Gesundheitswesen, Sport etc. erleichtern und Fördermittel vergeben. Seit dem Gipfeltreffen auf Zypern (1993) sind die Regierungschefs über die Vereinbarung gemeinsamer Standpunkte hinaus dazu übergegangen, Delegationen zu bilden und auf diplomatische Missionen zu internationalen Organisationen zu entsenden. Dabei berichtet eine achtköpfige Ministergruppe den Regierungschefs über Menschenrechtsverletzungen oder Verstöße gegen die Verfassung in den Mitgliedstaaten. Des Weiteren gibt es Beobachtermissionen, die Wahlen in den Mitgliedsstaaten auf Wunsch der jeweiligen Regierungen überwachen.
In den Mitgliedsstaaten des Commonwealth leben heute ca. 30 Prozent der Weltbevölkerung. Mit ca. 1,17 Mrd. Einwohnern ist Indien das bevölkerungsreichste Mitgliedsland (Stand 2010), gefolgt von Bangladesch, Nigeria und Pakistan, die zwischen 150 und 185 Mio. Einwohner haben. Aber auch Staaten, wie z. B. die Inselkette Tuvalu (Pazifik), auf der nur etwa 10.500 Menschen leben, gehören dem Bund an. Mit der Aufnahme von Mosambik (1995) wurde die ehemalige portugiesische Kolonie Mosambik als erstes nicht-anglophones Mitglied dieser Staatengemeinschaft mit britischer Vergangenheit in das Commonwealth aufgenommen.